Exportkontrollrecht

Exportkontrolle ist ein vielschichtiges und zugleich komplexes Themenfeld – so hat der Gesetzgeber aus außen- und sicherheitspolitischen Gründen umfangreiche Beschränkungen im Außenhandel erlassen. Nicht nur Behörden (Zollverwaltung und BAFA) fordern von der Exportindustrie eine funktionierende Exportkontrolle – auch international agierende Industrieunternehmen verlangen von Kunden und Zulieferern diesbezüglich interne Prozesse und Regelungen als Element einer gelebten Compliance-Kultur. Bei Verstößen gegen die Exportkontrollbestimmungen drohen neben straf- und bußgeldrechtlichen Konsequenzen auch die Aussetzung oder der Entzug von bewilligten Verfahrensvereinfachungen (z.B. zugelassener Ausführer oder AEO).